Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
der
Vereinigung der Benediktiner e.V.
Klosterberg 11
59872 Meschede
für die Nutzung der Oberstufenakademie.
Stand: 16.09.2008
Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer der
Oberstufenakademie und der Vereinigung der Benediktiner e.V., nachfolgend „Betreiber“
genannt, für die Nutzung der Oberstufenakademi.. Der Betreiber erbringt die Leistungen
der Oberstufenakademie ausschließlich auf Grundlage der Nachfolgenden AGB.
1. Vertragsgegenstand, Leistungserbringung
1.1
Das Internetangebot der Oberstufenakademie bietet den Nutzern die Möglichkeit ein
eigenes persönliches Profil zu erstellen und auf die gespeicherten Profile anderer Nutzer
der Oberstufenakademie zuzugreifen und diese anzusehen.
1.2
Dem Nutzer steht die Möglichkeit zur Verfügung, ein Foto in sein persönliches Profil zu
integrieren. Dieses Foto muss die folgenden Voraussetzung erfüllen:
- Es muss sich um ein Foto, also keine Zeichnung oder ähnliches, handeln.
- Das Foto muss den Nutzer selbst zeigen.
- Wenn weitere Personen außer dem Nutzer auf dem Foto abgebildet sind, so muss sich
der Nutzer, bevor er das Foto in sein Profil integriert, versichern, dass sämtliche auf
dem Foto abgebildeten Personen mit dessen Veröffentlichung einverstanden sind.
- Das Foto muss zumindest das Gesicht des Nutzers zeigen.
- Das Foto darf keine unbekleideten Personen, sexuelle Handlungen oder anstößige
bzw. beleidigende Gesten zeigen.
- Wird das Foto digital nachbearbeitet und mit einem Schriftzug versehen, so darf dieser
ebenfalls keinen anstößigen oder beleidigenden Inhalt haben.
- Der User muss die Rechte an dem von ihm eingestellten Foto oder zumindest die
Erlaubnis des Rechteinhabers zur Veröffentlichung besitzen.
1.3
Jeder Nutzer hat zudem die Möglichkeit sich über das Internetangebot der
Obersufenakademie für Seminare anzumelden. Ort, Inhalt und Zeit, an dem diese
Seminare stattfinden, sind der jeweils aktuellen Seminarliste zu entnehmen.
2. Registrierung, Vertragsschluss
2.1
Um Mitglied der Oberstufenakademie zu werden, ist eine Registrierung erforderlich. Dazu
ist das Registrierungsformular mit Benutzername, Passwort, Vorname, Name,
Geburtsdatum, Adresse, Telefonnummer, E-Mailadresse, derzeit besuchter Schule und
voraussichtlichem Abiturjahr auszufüllen.
2.2
Die durch den Nutzer gemachten persönlichen Angaben müssen wahrheitsgemäß
erfolgen. Die angegebene E-Mailadresse muss gültig sein, und dem Nutzer gehören.
Werden bei der Registrierung wahrheitswidrige Angaben gemacht, kann der Betreiber die
Registrierung des Nutzers löschen. Für die Angabe der korrekten Anschrift und EMailadresse
ist allein der Nutzer verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht, wenn der
Nutzer aufgrund falscher Angaben des Nutzers nicht kontaktiert werden kann.
2.3
Mitglied der Oberstufenakademie können nur Schülerinnen und Schüler von
kooperierenden Schulen werden. Eine aktuelle Liste der kooperierenden Schulen findet
sich hier (LINK). Nach Registrierung des Nutzers erfolgt eine Anfrage des Betreibers bei
der vom Nutzer angegebenen Schule. Diese überprüft dann, ob der Nutzer Schülerin oder
Schüler dieser Schule ist und übermittelt dem Betreiber dann gegebenenfalls eine
Bestätigung.
2.4
Der Vertrag über die Mitgliedschaft in der Oberstufenakademie kommt zwischen dem
Nutzer und dem Betreiber erst nach der Registrierung des Nutzers mit den unter Punkt 2.1
angegebenen Daten mit Übersendung der Anmeldebestätigung per E-Mail an den Nutzer
zustande.
2.5
Die Registrierung eines Benutzernamens mit doppeldeutigem, anstößigem oder
beleidigendem Inhalt ist untersagt. Der Benutzername darf außerdem ausschließlich aus
Buchstaben bestehen und keine Zahlen oder anderen Zeichen beinhalten.
3. Kosten der Anmeldung
Die Anmeldung bei der Oberstufenakademie ist kostenfrei. Kosten entstehen jedoch bei
der Anmeldung zu Seminaren der Oberstufenakademie. Vergleiche dazu die allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Anmeldung und Teilnahme an Seminaren.
4. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Ladungsfaehige Adresse
Fax:0291/2995217
eMail:oase@koenigsmuenster.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit
deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit
der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Minderjährige
5.1
Eine Anmeldung bei der Oberstufenakademie ist auch minderjährigen Nutzern gestattet,
soweit sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die geltenden Nutzungsbedingungen
zu verstehen und einzuhalten und eine Anmeldung im Einvernehmen mit den
Erziehungsberechtigen geschieht.
5.2
Für den Fall, dass die Erziehungsberechtigten die Anmeldung durch den Minderjährigen
bei der Oberstufenakademie zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das
Verhalten des Minderjährigen online und bei der Teilnahme an Seminaren, die
Konsequenzen bei einem Missbrauch der Mitgliedschaft durch den Minderjährigen sowie
die allgemeinen Nutzungsbedingungen des Betreibers.
5.3
Minderjährige, die bei der Registrierung über ihre Berechtigung zur Anmeldung bei der
Oberstufenakademie nach 5.1 täuschen, werden vom Betreiber nach Kenntnis dieser
Täuschung von der Nutzung ausgeschlossen.
6. Allgemeine Pflichten des Nutzers; Verhaltensregeln
6.1
Der Nutzer darf im Internetangebot der Oberstufenakademie keine Inhalte und/oder
Äußerungen veröffentlichen, übermitteln oder hochladen, die gegen bestehendes Recht
der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Insbesondere solche Inhalte mit
beleidigendem Charakter oder gewaltverherrlichender, extremistischer, obszöner,
diskriminierender oder pornographischer Art, sind untersagt. Dies umfasst auch Inhalte,
die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
6.2
Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln von Inhalten dürfen keine fremden
Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden. Wenn der Nutzer nicht selbst
Inhaber der entsprechenden Rechte ist, hat er vor deren Verwendung eine Genehmigung
bei dem Rechteinhaber einzuholen.
6.3
Für die von einem Nutzer veröffentlichten Inhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der
Betreiber macht sich diese nicht zu eigen.
6.4
Die Oberstufenakademie darf nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt
insbesondere das Werben für kommerzielle Internetseiten Nutzer-Forum oder auf der
Pinnwand.
6.5
Der Nutzer verpflichtet sich zur Rücksichtnahme gegenüber anderen Nutzern. Daher
erkennen er die folgenden Verhaltensregeln an:
- Beleidigungen, Verächtlichmachungen oder Bedrohungen anderer Nutzer sind nicht
gestattet.
- Die Verbreitung jugendgefährdender Inhalte ist untersagt.
- Der Nutzer bemüht sich um eine neutrale, nicht vulgäre, Sprache.
- Andere Nutzer dürfen nicht aufgrund ihres Geschlechts, ihrer ethnischen Herkunft,
ihrer Nationalitätsangehörigkeit, der Religion, der sexuellen Orientierung, einer
Behinderung oder ähnlichem diskriminiert werden.
6.6
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Oberstufenakademie oder deren
Nutzung insbesondere auf technischem Weg zu sabotieren oder zumindest zu
erschweren, sind verboten.
7. Rechte des Betreibers
7.1
Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen der Oberstufenakademie ist der
Betreiber berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten
Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Den Betreiber trifft keine Pflicht, dem
Nutzer vor Löschung der Inhalte hiervon zu informieren.
7.2
Der Betreiber kann jederzeit Änderungen an der Oberstufenakademie vornehmen.
8. Haftung
8.1
Der Betreiber gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit der Oberstufenakademie.
8.2
Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige
Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.
8.3
Im Falle einer verschuldensabhängigen Haftung haftet der Betreiber nur in den folgenden
Fälle:
- Bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit die auf einer vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
des Betreibers beruhen.
- Bei Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Betreibers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen.
- Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
8.4
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit
von Informationen und Daten, die von Nutzern im Internetangebot der
Oberstufenakademie bereitgestellt werden.
8.5
Der Betreiber zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter
berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer auf den Seiten der Domino-
Community in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn der Betreiber
von dem Inhalt Kenntnis hat und nach Kenntnis nicht unverzüglich tätig geworden ist, um
diese Inhalte zu entfernen.
Im Falle von Schadensersatzansprüchen zeichnet sich der Betreiber auch verantwortlich,
wenn ihm Tatsachen und Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung
oder Information offensichtlich wird und er nach Kenntniserlangung nicht unverzüglich tätig
geworden ist.
9. Datenschutz
9.1
Zur Begründung und inhaltlichen Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses mit dem
Nutzer, erhebt, verarbeitet und nutzt der Betreiber die persönlichen Daten, die der Nutzer
bei der Registrierung angegeben hat unter Einhaltung des geltenden Datenschutzrechts.
9.2
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sein von ihm bei der Registrierung
erstelltes Nutzerprofil von allen Mitgliedern der Oberstufenakademie eingesehen werden
kann.
9.3
Nutzungsdaten werden nur insoweit vom Betreiber erhoben, verarbeitet und genutzt, als
es zur Erbringung der vertraglichen Leistung notwendig ist.
9.4
Personenbezogene Daten des Nutzers werden, abgesehen vom Inhalt des vom Nutzer
selbst erstellten Nutzerprofils, vom Betreiber nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn,
die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung. Eine Weitergabe
erfolgt zudem im Rahmen der Anmeldung zur Oberstufenakademie, bei der der Betreiber
sich von der durch den Nutzer angegebenen Schule bestätigen lässt, dass diese vom
Nutzer besucht wird.
9.5
Sämtliche Daten des Nutzers werden vom Betreiber nur solange aufbewahrt, wie es im
Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich
ist.
9.6 Der Nutzer kann seine Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
seiner Daten durch den Anbieter jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Soweit dieser Widerruf dem Betreiber die Vertragserfüllung unmöglich macht, hat der
Betreiber ein Kündigungsrecht.
10. Vertragslaufzeit/Kündigung
10.1
Der Vertrag über die Nutzung der Oberstufenakademie endet automatisch mit dem Erhalt
des Abiturs des Nutzers, kann in begründeten Ausnahmefällen aber um ein Jahr
verlängert werden.
10.2
Für Nutzer, die nach dem Abitur im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres oder des
Zivildienstes ins Ausland gehen, beginnt das unter 10.1 genannte mögliche
Verlängerungsjahr erst nach Beendigung des Auslandsaufenthaltes.
10.3
Nutzer, die während des Besuchs der Oberstufe die Schule verlassen, können bis zum
Zeitpunkt des ursprünglich angestrebten Abiturs weiter Mitglied der Oberstufenakademie
bleiben.
10.4
Die Wiederholung eines Schuljahres hat keine Auswirkung auf die Mitgliedschaft in der
Oberstufenakademie. Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch bis zum Erhalt des
Abiturs. Um diese Verlängerung zu ermöglichen, ist der Betreiber von der Wiederholung
jedoch zu informieren.
10.5
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bereits vor der automatischen Vertragsbeendigung
jederzeit und ohne Angabe von Gründen fernmündlich oder schriftlich kündigen.
11. Schlussbestimmungen
11.1
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingung unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2
Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden auf die
Änderung per E-Mail hingewiesen. Der Hinweis muss nicht die geänderten
Vertragsbedingungen selbst enthalten; er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten
Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden
können. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten für bereits registrierte Nutzer einen
Monat nach Bekanntgabe der Änderung in Kraft, wenn sie der Änderung zustimmen. Mit
fortgesetzter Nutzung der Oberstufenakademie nach Ablauf dieser Frist, erklärt sich der
Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Widerspricht der der Nutzer der Änderung der
Nutzungsbedingungen, so wird das Nutzungsverhältnis durch den Betreiber ordentlich
gekündigt.
11.3
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder
werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
der
Vereinigung der Benediktiner e.V.
Klosterberg 11
59872 Meschede
für die Nutzung der Oberstufenakademie.
Stand: 16.09.2008
Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer der
Oberstufenakademie und der Vereinigung der Benediktiner e.V., nachfolgend „Betreiber“
genannt, für die Nutzung der Oberstufenakademi.. Der Betreiber erbringt die Leistungen
der Oberstufenakademie ausschließlich auf Grundlage der Nachfolgenden AGB.
1. Vertragsgegenstand, Leistungserbringung
1.1
Das Internetangebot der Oberstufenakademie bietet den Nutzern die Möglichkeit ein
eigenes persönliches Profil zu erstellen und auf die gespeicherten Profile anderer Nutzer
der Oberstufenakademie zuzugreifen und diese anzusehen.
1.2
Dem Nutzer steht die Möglichkeit zur Verfügung, ein Foto in sein persönliches Profil zu
integrieren. Dieses Foto muss die folgenden Voraussetzung erfüllen:
- Es muss sich um ein Foto, also keine Zeichnung oder ähnliches, handeln.
- Das Foto muss den Nutzer selbst zeigen.
- Wenn weitere Personen außer dem Nutzer auf dem Foto abgebildet sind, so muss sich
der Nutzer, bevor er das Foto in sein Profil integriert, versichern, dass sämtliche auf
dem Foto abgebildeten Personen mit dessen Veröffentlichung einverstanden sind.
- Das Foto muss zumindest das Gesicht des Nutzers zeigen.
- Das Foto darf keine unbekleideten Personen, sexuelle Handlungen oder anstößige
bzw. beleidigende Gesten zeigen.
- Wird das Foto digital nachbearbeitet und mit einem Schriftzug versehen, so darf dieser
ebenfalls keinen anstößigen oder beleidigenden Inhalt haben.
- Der User muss die Rechte an dem von ihm eingestellten Foto oder zumindest die
Erlaubnis des Rechteinhabers zur Veröffentlichung besitzen.
1.3
Jeder Nutzer hat zudem die Möglichkeit sich über das Internetangebot der
Obersufenakademie für Seminare anzumelden. Ort, Inhalt und Zeit, an dem diese
Seminare stattfinden, sind der jeweils aktuellen Seminarliste zu entnehmen.
2. Registrierung, Vertragsschluss
2.1
Um Mitglied der Oberstufenakademie zu werden, ist eine Registrierung erforderlich. Dazu
ist das Registrierungsformular mit Benutzername, Passwort, Vorname, Name,
Geburtsdatum, Adresse, Telefonnummer, E-Mailadresse, derzeit besuchter Schule und
voraussichtlichem Abiturjahr auszufüllen.
2.2
Die durch den Nutzer gemachten persönlichen Angaben müssen wahrheitsgemäß
erfolgen. Die angegebene E-Mailadresse muss gültig sein, und dem Nutzer gehören.
Werden bei der Registrierung wahrheitswidrige Angaben gemacht, kann der Betreiber die
Registrierung des Nutzers löschen. Für die Angabe der korrekten Anschrift und EMailadresse
ist allein der Nutzer verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht, wenn der
Nutzer aufgrund falscher Angaben des Nutzers nicht kontaktiert werden kann.
2.3
Mitglied der Oberstufenakademie können nur Schülerinnen und Schüler von
kooperierenden Schulen werden. Eine aktuelle Liste der kooperierenden Schulen findet
sich hier (LINK). Nach Registrierung des Nutzers erfolgt eine Anfrage des Betreibers bei
der vom Nutzer angegebenen Schule. Diese überprüft dann, ob der Nutzer Schülerin oder
Schüler dieser Schule ist und übermittelt dem Betreiber dann gegebenenfalls eine
Bestätigung.
2.4
Der Vertrag über die Mitgliedschaft in der Oberstufenakademie kommt zwischen dem
Nutzer und dem Betreiber erst nach der Registrierung des Nutzers mit den unter Punkt 2.1
angegebenen Daten mit Übersendung der Anmeldebestätigung per E-Mail an den Nutzer
zustande.
2.5
Die Registrierung eines Benutzernamens mit doppeldeutigem, anstößigem oder
beleidigendem Inhalt ist untersagt. Der Benutzername darf außerdem ausschließlich aus
Buchstaben bestehen und keine Zahlen oder anderen Zeichen beinhalten.
3. Kosten der Anmeldung
Die Anmeldung bei der Oberstufenakademie ist kostenfrei. Kosten entstehen jedoch bei
der Anmeldung zu Seminaren der Oberstufenakademie. Vergleiche dazu die allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Anmeldung und Teilnahme an Seminaren.
4. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Ladungsfaehige Adresse
Fax:0291/2995217
eMail:oase@koenigsmuenster.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit
deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit
der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Minderjährige
5.1
Eine Anmeldung bei der Oberstufenakademie ist auch minderjährigen Nutzern gestattet,
soweit sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die geltenden Nutzungsbedingungen
zu verstehen und einzuhalten und eine Anmeldung im Einvernehmen mit den
Erziehungsberechtigen geschieht.
5.2
Für den Fall, dass die Erziehungsberechtigten die Anmeldung durch den Minderjährigen
bei der Oberstufenakademie zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das
Verhalten des Minderjährigen online und bei der Teilnahme an Seminaren, die
Konsequenzen bei einem Missbrauch der Mitgliedschaft durch den Minderjährigen sowie
die allgemeinen Nutzungsbedingungen des Betreibers.
5.3
Minderjährige, die bei der Registrierung über ihre Berechtigung zur Anmeldung bei der
Oberstufenakademie nach 5.1 täuschen, werden vom Betreiber nach Kenntnis dieser
Täuschung von der Nutzung ausgeschlossen.
6. Allgemeine Pflichten des Nutzers; Verhaltensregeln
6.1
Der Nutzer darf im Internetangebot der Oberstufenakademie keine Inhalte und/oder
Äußerungen veröffentlichen, übermitteln oder hochladen, die gegen bestehendes Recht
der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Insbesondere solche Inhalte mit
beleidigendem Charakter oder gewaltverherrlichender, extremistischer, obszöner,
diskriminierender oder pornographischer Art, sind untersagt. Dies umfasst auch Inhalte,
die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
6.2
Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln von Inhalten dürfen keine fremden
Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden. Wenn der Nutzer nicht selbst
Inhaber der entsprechenden Rechte ist, hat er vor deren Verwendung eine Genehmigung
bei dem Rechteinhaber einzuholen.
6.3
Für die von einem Nutzer veröffentlichten Inhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der
Betreiber macht sich diese nicht zu eigen.
6.4
Die Oberstufenakademie darf nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt
insbesondere das Werben für kommerzielle Internetseiten Nutzer-Forum oder auf der
Pinnwand.
6.5
Der Nutzer verpflichtet sich zur Rücksichtnahme gegenüber anderen Nutzern. Daher
erkennen er die folgenden Verhaltensregeln an:
- Beleidigungen, Verächtlichmachungen oder Bedrohungen anderer Nutzer sind nicht
gestattet.
- Die Verbreitung jugendgefährdender Inhalte ist untersagt.
- Der Nutzer bemüht sich um eine neutrale, nicht vulgäre, Sprache.
- Andere Nutzer dürfen nicht aufgrund ihres Geschlechts, ihrer ethnischen Herkunft,
ihrer Nationalitätsangehörigkeit, der Religion, der sexuellen Orientierung, einer
Behinderung oder ähnlichem diskriminiert werden.
6.6
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Oberstufenakademie oder deren
Nutzung insbesondere auf technischem Weg zu sabotieren oder zumindest zu
erschweren, sind verboten.
7. Rechte des Betreibers
7.1
Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen der Oberstufenakademie ist der
Betreiber berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten
Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Den Betreiber trifft keine Pflicht, dem
Nutzer vor Löschung der Inhalte hiervon zu informieren.
7.2
Der Betreiber kann jederzeit Änderungen an der Oberstufenakademie vornehmen.
8. Haftung
8.1
Der Betreiber gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit der Oberstufenakademie.
8.2
Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige
Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.
8.3
Im Falle einer verschuldensabhängigen Haftung haftet der Betreiber nur in den folgenden
Fälle:
- Bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit die auf einer vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
des Betreibers beruhen.
- Bei Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Betreibers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen.
- Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
8.4
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit
von Informationen und Daten, die von Nutzern im Internetangebot der
Oberstufenakademie bereitgestellt werden.
8.5
Der Betreiber zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter
berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer auf den Seiten der Domino-
Community in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn der Betreiber
von dem Inhalt Kenntnis hat und nach Kenntnis nicht unverzüglich tätig geworden ist, um
diese Inhalte zu entfernen.
Im Falle von Schadensersatzansprüchen zeichnet sich der Betreiber auch verantwortlich,
wenn ihm Tatsachen und Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung
oder Information offensichtlich wird und er nach Kenntniserlangung nicht unverzüglich tätig
geworden ist.
9. Datenschutz
9.1
Zur Begründung und inhaltlichen Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses mit dem
Nutzer, erhebt, verarbeitet und nutzt der Betreiber die persönlichen Daten, die der Nutzer
bei der Registrierung angegeben hat unter Einhaltung des geltenden Datenschutzrechts.
9.2
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sein von ihm bei der Registrierung
erstelltes Nutzerprofil von allen Mitgliedern der Oberstufenakademie eingesehen werden
kann.
9.3
Nutzungsdaten werden nur insoweit vom Betreiber erhoben, verarbeitet und genutzt, als
es zur Erbringung der vertraglichen Leistung notwendig ist.
9.4
Personenbezogene Daten des Nutzers werden, abgesehen vom Inhalt des vom Nutzer
selbst erstellten Nutzerprofils, vom Betreiber nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn,
die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung. Eine Weitergabe
erfolgt zudem im Rahmen der Anmeldung zur Oberstufenakademie, bei der der Betreiber
sich von der durch den Nutzer angegebenen Schule bestätigen lässt, dass diese vom
Nutzer besucht wird.
9.5
Sämtliche Daten des Nutzers werden vom Betreiber nur solange aufbewahrt, wie es im
Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich
ist.
9.6 Der Nutzer kann seine Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
seiner Daten durch den Anbieter jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Soweit dieser Widerruf dem Betreiber die Vertragserfüllung unmöglich macht, hat der
Betreiber ein Kündigungsrecht.
10. Vertragslaufzeit/Kündigung
10.1
Der Vertrag über die Nutzung der Oberstufenakademie endet automatisch mit dem Erhalt
des Abiturs des Nutzers, kann in begründeten Ausnahmefällen aber um ein Jahr
verlängert werden.
10.2
Für Nutzer, die nach dem Abitur im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres oder des
Zivildienstes ins Ausland gehen, beginnt das unter 10.1 genannte mögliche
Verlängerungsjahr erst nach Beendigung des Auslandsaufenthaltes.
10.3
Nutzer, die während des Besuchs der Oberstufe die Schule verlassen, können bis zum
Zeitpunkt des ursprünglich angestrebten Abiturs weiter Mitglied der Oberstufenakademie
bleiben.
10.4
Die Wiederholung eines Schuljahres hat keine Auswirkung auf die Mitgliedschaft in der
Oberstufenakademie. Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch bis zum Erhalt des
Abiturs. Um diese Verlängerung zu ermöglichen, ist der Betreiber von der Wiederholung
jedoch zu informieren.
10.5
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bereits vor der automatischen Vertragsbeendigung
jederzeit und ohne Angabe von Gründen fernmündlich oder schriftlich kündigen.
11. Schlussbestimmungen
11.1
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingung unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2
Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden auf die
Änderung per E-Mail hingewiesen. Der Hinweis muss nicht die geänderten
Vertragsbedingungen selbst enthalten; er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten
Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden
können. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten für bereits registrierte Nutzer einen
Monat nach Bekanntgabe der Änderung in Kraft, wenn sie der Änderung zustimmen. Mit
fortgesetzter Nutzung der Oberstufenakademie nach Ablauf dieser Frist, erklärt sich der
Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Widerspricht der der Nutzer der Änderung der
Nutzungsbedingungen, so wird das Nutzungsverhältnis durch den Betreiber ordentlich
gekündigt.
11.3
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder
werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
